Dennys Bornhöft ist umweltpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein. In einem schriftlichen Kurzinterview nimmt er Stellung zur aktuellen Diskussion zu Dieselfahrverboten und Maßnahmen, die von Seiten der Hersteller und der Städte zur Stickoxid-Reduzierung ergriffen werden sollten.
gcm: Was halten Sie persönlich von möglichen Fahrverboten in den Innenstädten für Dieselfahrzeuge?
Dennys Bornhöft: Fahrverbote sind unverhältnismäßig und lehne ich persönlich ab.
gcm: In welche Richtung sollen sich die Hersteller im Bereich Nachrüstung älterer Dieselfahrzeuge bewegen?
Dennys Bornhöft: Hersteller, die bei den Schadstoffwerten getrickst haben, müssen zur Verantwortung gezogen werden. Es kann nicht sein, dass Autofahrer in gutem Glauben ihr Fahrzeug gekauft haben und nun die Konsequenzen, also möglicherweise Fahrverbote, tragen müssen. Die Hersteller sind nun in der Pflicht, bei der Hard- oder Software nachzurüsten. Sollten sie dies nicht tun, müssen sie die Kunden entschädigen.
gcm: Welche Maßnahmen sollte Kiel für eine geringere Stickoxid-Belastung durchführen?
Dennys Bornhöft: Als Land haben wir keinen Einfluss darauf, welche Maßnahmen die Stadt Kiel durchführen sollte. Allgemein lässt sich aber sagen, dass man zweigleisig fahren sollte. Zum einen müssen die Verursacher von Stickoxid minimiert werden. Da ist Kiel beispielsweise mit der geplanten Umrüstung des ÖPNV auf Elektro-Busse auf einem guten Weg. Zum anderen sollten kurzfristige Maßnahmen ergriffen werden, die die aktuelle Stickoxidbelastung senken. Dabei sollte man mehrere Optionen, darunter verstehe ich auch technisch innovative Maßnahmen, vorurteilsfrei prüfen. Denkbar wären auch Handlungen, die den Verkehrsfluss erhöhen. Fahrverbote sind aber aus unserer Sicht ausdrücklich keine verhältnismäßige Maßnahme.
Addendum:
Kurzinterview März 2018
Dennis Bornhöft ist umweltpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein.
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